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Braunkohleabbau, Green Deal und Bundesverwaltungsgericht: Drei interessante und informative Tage in Leipzig

Bürgermeister- und Kreisräte-Informationsfahrten haben im Landkreis Freising eine lange und gute Tradition. Sie finden grundsätzlich alle zwei Jahre statt und dienen der fachlichen Fortbildung der Kommunalpolitiker in Themenbereichen, die für ihre politische Arbeit wichtig sind. Und sie fördern ganz nebenbei auch das persönliche Kennenlernen und den Austausch untereinander mit der Folge, dass politische Entscheidungen auf der Grundlage wechselseitigen Vertrauens getroffen werden können. Dabei ist es im Landkreis Freising eine Selbstverständlichkeit, dass die Reiseteilnehmer die Kosten für Übernachtung und Verpflegung selber zahlen; der Landkreis übernimmt nach Beschlusslage des Kreisausschusses lediglich die Kosten für die Busfahrt und Eintrittsgelder. Von einer „Vergnügungsreise auf Kosten des Steuerzahlers“ kann also keine Rede sein.

 

Ziel der diesjährigen Bürgermeister- und Kreisräte-Informationsfahrt des Landkreises Freising, die Mitte Juli stattfand, war Leipzig – mit mehr als 600.000 Einwohnern die bevölkerungsreichste Stadt Sachsens. Leitthemen der Reise waren – wie schon vor zwei Jahren bei der Bürgermeister- und Kreisräte-Informationsfahrt nach Wien – Klimaschutz und Klimaanpassung sowie – was Leipzig und die Flughafenregion München verbindet – eine vernünftige Stadt- und Verkehrsentwicklung in einem rasant wachsenden Umfeld. Drei Tage lang besichtigte die knapp 80-köpfige Reisegruppe um Landrat Helmut Petz prägende Landschaften, eindrucksvolle Bauwerke, zukunftsweisende Einrichtungen und bedeutende Stätten der achtgrößten Stadt Deutschlands.

 

Bereits auf dem Hinweg legten die beiden Busse einen Stopp im mitteldeutschen Braunkohlerevier ein: Kurz vor den Toren Leipzigs liegt der Tagebau Vereinigtes Schleenhain, wo noch heute – und voraussichtlich bis 2035 – bis zu elf Millionen Tonnen Braunkohle jährlich abgebaut werden. Etwa 5.600 Einwohner mussten in der Region bisher dem Braunkohleabbau weichen. Die riesigen Abbaugruben sollen mittelfristig geflutet und in eine Seenlandschaft umgewandelt werden – vorausgesetzt, das Wasser reicht.

 

Nach dem Check-in im Hotel in der Nähe des Leipziger Hauptbahnhofs und der Innenstadt wartete bereits Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal im Neuen Rathaus – seit 1905 Sitz der Stadtverwaltung – auf die Reisegruppe aus Oberbayern. Der 114,7 Meter hohe Rathausturm gilt als höchster in Deutschland und ist eines der Wahrzeichen der Stadt. Peter Wasem, Amtsleiter für Umweltschutz, referierte im Anschluss zum Thema „Die Umsetzung des European Green Deal in den Kommunen – Strategien der Stadt Leipzig“ und beantwortete die zahlreichen Fragen der mitgereisten Kommunalpolitiker.

 

Einen intensiven Blick ins „Heiligtum“ des Leipziger Porschewerks, die Produktionshallen, gönnte der Autobauer den Lokalpolitikern und ihren Begleitpersonen schließlich am ersten Abend. In der Leipziger Porsche-Produktion werden der Panamera und der Macan gefertigt. Nach der Werksführung fand der Besuch im Porsche Experience Center, wo neben dem Abendessen auch eine Vielzahl an aktuellen und historischen Porsche-Modellen warteten, einen besonderen Abschluss.

 

Für alle beeindruckend war am zweiten Tag der morgendliche Besuch des Bundesverwaltungsgerichts, an dem der heutige Freisinger Landrat knapp zwölf Jahre als Richter in dem u.a. für das Bau-, das Naturschutz-, das Flughafen- und das Energieleitungsrecht zuständigen 4. Revisionssenat tätig war. Das Gebäude diente von 1895 bis 1945 seiner ursprünglichen Bestimmung als Sitz des Reichsgerichts. Im Zweiten Weltkrieg wurde es zu einem Drittel zerstört. Seit 2002 hat das Bundesverwaltungsgericht in dem Gebäude seinen Sitz.

 

Prof. Dr. Andreas Korbmacher, Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, war es eine sichtliche Freude, die Gruppe aus dem Landkreis Freising und allen voran seinen langjährigen Richterkollegen Helmut Petz im Gerichtsgebäude zu begrüßen. In mehreren Führungen durch das Haus erfuhren die Teilnehmer viel Wissenswertes und Interessantes zur Architektur des Gebäudes und zur historischen Bedeutung des ehemaligen Reichsgerichts und zur heutigen des Bundesverwaltungsgerichts.

 

Gestärkt vom Mittagessen im Leipziger Ratskeller folgte die Freisinger Reisegruppe im Rathaus mehreren Vorträgen des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung Leipzig – zum Beispiel „Leipzig: Schrumpfung und Wachstum einer Stadt“ oder „Integrierte blau-grüne Stadt- und Infrastrukturplanung“. Die Wissenschaftler des Helmholtz-Zentrums entwickeln u.a. Konzepte und Verfahren, die helfen sollen, die natürlichen Lebensgrundlagen für nachfolgende Generationen zu sichern. Der Tag endete im Traditionslokal „Auerbachs Keller“, in dem auch unser Dichter­fürst Goethe in seinen Studienjahren die eine oder andere abendliche Stunde zugebracht und das eine oder andere Glas geleert haben soll.

 

Den Abschluss der Informationsfahrt bildete eine Besichtigung des 91 Meter hohen Völkerschlachtdenkmals im Süden Leipzigs. In der Schlacht vom 16. bis 19. Oktober 1813 errangen die verbündeten Heere Russlands, Preußens, Österreichs und Schwedens den entscheidenden Sieg über Napoleon und dessen Alliierte auf deutschem Boden. Der Preis war unfassbar hoch: Circa 125.000 Soldaten fielen in der dreitägigen Schlacht, noch einmal so viele erlagen in den Tagen danach ihren Verwundungen. Die Grundsteinlegung des Bauwerks erfolgte 1898, das Völkerschlachtmal wurde 1913 – also genau 100 Jahre nach den Kämpfen – als Nationaldenkmal eingeweiht. Einige der Teilnehmer der Informationsfahrt genossen nach 500 beschwerlichen Stufen den sagenhaften Panoramablick auf Leipzig und Umgebung. Nach dem Abstieg ging es schließlich zurück zu den Bussen und auf die gut 400 Kilometer lange Heimreise nach Freising.

 

Knapp 80 Bürgermeister und Kreisräte – teilweise mit Begleitung – ließen sich die Informationsfahrt nach Leipzig nicht entgehen. Hier ein Gruppenfoto im Neuen Rathaus.

Vor den Toren Leipzigs befindet sich der Tagebau Vereinigtes Schleenhain, über den sich die Bürgermeister und Kreisräte ausgiebig informierten.

Im Sitzungssaal des Neuen Rathauses in Leipzig referierte Peter Wasem (re.), Amtsleiter für Umweltschutz, zum Thema „Die Umsetzung des European Green Deal in den Kommunen – Strategien der Stadt Leipzig“.

Landrat Helmut Petz (re.) freute sich bei seiner Rückkehr in das Bundesverwaltungsgericht über die Begrüßung durch Prof. Dr. Andreas Korbmacher (li.), Präsident des Bundesverwaltungsgerichts.

Den Abschluss der Informationsfahrt bildete der Besuch des Völkerschlachtdenkmals aus dem Jahr 1813.

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